ÖVP schiebt Obmann-Debatte auf

Parteivorstand

Sitzung dauerte viel länger als ursprünglich geplant

Personelles. Doch hatte im Vorfeld wieder die Personaldebatte dominiert: Zuerst hatte Mitterlehner eine Ministerrochade abgeblasen, dann ging es sogar um ihn selbst. Immer mehr Schwarze wollen ja, dass Außenminister Sebas­tian Kurz bald das Ruder übernimmt. Beides sei dann indirekt Thema in der Sitzung gewesen, berichtet ein Teilnehmer: Tirols Landeschef Platter und Wirtschaftsbundchef Christoph Leitl hatten Mitterlehner und Kurz zu einer Aussprache aufgefordert. In der Sitzung selbst erklärten Platter und Leitl, wie das gemeint war. Erwin Pröll und Hermann Schützenhöfer forderten zudem, die ÖVP müsse Kurz künftig schärfer verteidigen, wenn er angegriffen werde.

Doch dann gab es jene inhaltliche Debatte, die Mitterlehner gefordert hatte.: Man beriet bis 22.30 Uhr – also viel länger als geplant. Gesprächsbedarf hat es also sehr wohl gegeben. Heute folgt die Sitzung der Parteileitung – dann will Mitterlehner seine Forderungen an die SPÖ für den Koalitions­relaunch auf den Tisch legen: flexiblere Arbeitszeiten, niedrigere Unternehmenssteuern, mehr Kameraüberwachung für die Polizei. All das soll in den neuen Koalitionspakt hinein.