Amtsenthebungsverfahren gegen Trumps Kriegsminister eingeleitet

USA. In Washington hat der republikanische Abgeordnete Thomas Massie (55) überraschend einen Antrag auf Amtsenthebung gegen Kriegsminister Pete Hegseth eingebracht. Der Schritt folgt auf die verpatzten Zwischenwahlen, bei denen Massie selbst gescheitert war und zuvor bereits Trumps Kurs kritisiert hatte. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte noch bis Mitte der Woche erfolgen; für eine tatsächliche Enthebung im Senat bräuchte es allerdings eine Zweidrittelmehrheit. Der neu gewählte Kongress nimmt seine Arbeit im Jänner auf.

Massie begründet den Vorstoß vor allem mit dem Iran-Krieg: Hegseth führe dort seit über 90 Tagen Feindseligkeiten ohne Kongressgenehmigung und verstoße damit gegen das Gesetz. Zudem bezieht sich der Antrag auf Einsätze im Jemen und in Venezuela.

Hegseth verteidigte das Vorgehen der Trump-Regierung und erklärte, wer die Einsätze im Iran, gegen die Houthi im Jemen oder bei der Festnahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro infrage stelle, attackiere die Soldaten und deren historische Leistungen. Er kündigte für Dienstag eine Pressekonferenz zu dem Verfahren an – seinen ersten Auftritt dieser Art seit über 180 Tagen.