Ziel Moskaus sei es, die Sicherheit der russischen Exklave an der Ostsee zu gewährleisten, erklärte der Kreml am Donnerstag. In dem Dokument, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, wirft Moskau dem westlichen Militärbündnis einen "gefährlichen und unverantwortlichen Kurs" vor.
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Dieser berge die Gefahr eines direkten bewaffneten Konflikts. Sollte die NATO in irgendeiner Weise versuchen, die Region Kaliningrad zu isolieren, sei Russland bereit, sein gesamtes Arsenal zur Verteidigung einzusetzen. Dies schließe die Möglichkeit russischer Angriffe auf Entscheidungszentren in den NATO-Mitgliedstaaten gleich von Beginn eines Konflikts an ein. Damit wolle man "Hitzköpfe in Europa" an die grundsätzliche Haltung Russlands in dieser Angelegenheit erinnern, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am Mittwoch.
NATO sieht trotz russischer Atomdrohung keine unmittelbare Gefahr
NATO-Generalsekretär Mark Rutte reagierte daraufhin gelassen. Die Bedrohungslage habe sich im Vergleich zu den vergangenen Wochen und Monaten nicht verändert, sagte Rutte am Mittwoch bei einer Veranstaltung des Senders Euronews in Brüssel. Die NATO reagiere mit einer gewissen Gelassenheit auf das Schreiben aus Moskau, beschwichtigte Rutte. "Im Grunde haben wir gesagt: Hört zu, wir sind ein Verteidigungsbündnis, und hört auf mit der nuklearen Bedrohung", erklärte Rutte.
Neben der inoffiziellen Warnung an die NATO haben russische Botschaften in einigen europäischen Ländern in den vergangenen Tagen ähnliche Erklärungen veröffentlicht. Darin werfen sie der Allianz vor, die Spannungen durch Militärübungen zu verschärfen und Szenarien zu planen, die Kaliningrad betreffen. Die stark militarisierte russische Exklave liegt an der Ostsee und ist ansonsten von den NATO-Staaten Polen und Litauen umgeben.
Der Vorgang unterstreicht die gewachsenen Spannungen zwischen Russland und den europäischen Staaten. Diese werfen Moskau vor, einen hybriden Krieg durch Sabotage und Brandstiftung zu führen. Russland weist dies zurück und erklärt, keinen militärischen Angriff auf ein NATO-Land zu planen.
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