Linke nimmt Israel-Hasserin in Partei auf

Emde hatte im Wahlkampf mit Aussagen zum Existenzrecht Israels für Diskussionen gesorgt. Nun könnte auch eine gemeinsame Regierungsbildung der drei Parteien schwieriger werden.

Wie der "Tagesspiegel" berichtet, soll in den Vorgesprächen zwischen Linken, SPD und Grünen Einigkeit darüber bestanden haben, dass Emde nicht Teil der Linke-Fraktion wird. Ihre Aufnahme sorgt nun für politischen Ärger. Innerhalb der Linken hatte es zuvor allerdings auch deutliche Kritik an einem möglichen Ausschluss gegeben.

Emde hatte im Wahlkampf mit ihren israelkritischen Positionen für Kontroversen gesorgt. Kritiker warfen ihr vor, nicht zum Existenzrecht Israels zu stehen. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September gewann sie ihren Wahlkreis in Neukölln direkt.

Laut "Tagesspiegel" unterzeichneten die anwesenden Linken-Politiker, darunter auch Emde, eine Erklärung. Darin heißt es: "Wir stehen zum Existenzrecht Israels und für gleiche Rechte aller Menschen in Israel."

Ob die Aufnahme Emdes die Gespräche über eine Koalition aus Linken, SPD und Grünen tatsächlich scheitern lässt, bleibt abzuwarten.