Studenten legen Wiener Ring komplett lahm

Wien. Am Dienstag werden Studierende und Uni-Angehörige noch einmal für ein höheres Uni-Budget protestieren. Nach der von Österreichischer Hochschüler_innenschaft (ÖH) und Universitätenkonferenz (uniko) organisierten Demo Ende Mai wird diesmal von 15.00 bis 18.00 Uhr der Wiener Ring für "Vorlesungen" gesperrt. Die Regierungsspitze will sich bei einem Treffen Ende der Woche mit dem Budget beschäftigen, die Uni-Finanzierung ist dabei laut Bundeskanzleramt aber ein Thema von vielen.

Hintergrund der geplanten Proteste: Wegen der Zahlen im nächsten Doppelbudget der Bundesregierung für 2027/28 befürchtet die uniko Einsparungen von rund einer Milliarde Euro in den Uni-Leistungsvereinbarungen für 2028 bis 2030. Nach Protesten wurde die Entscheidung über das nächste Dreijahresbudget vertagt. Die tatsächliche Summe sollte laut Wissenschaftsministerin Eva Maria Holzleitner (SPÖ) bei einer Regierungsklausur Mitte Oktober fixiert werden, als Termin hat sie zuletzt den 16. oder 17. Oktober genannt. Im Bundeskanzleramt ist man unterdessen weiter bemüht, die Erwartungen herunterzuschrauben. Es gebe Ende der Woche nur ein Treffen der Regierungsspitze, wie es regelmäßig stattfindet, und die Uni-Finanzierung werde dort auch nicht das Hauptthema sein, wurde gegenüber der APA wiederholt betont. Bis Ende Oktober muss die Summe jedenfalls laut Gesetz fixiert sein.

Bei der ÖH befürchtet man starke Einsparungen mit konkreten Auswirkungen wie der Streichung von Lehrveranstaltungen, überfüllten Hörsälen und schlechterer Infrastruktur. Mit der "Ringvorlesung" zwischen Parlament und Universitätsring soll am Dienstag gegen Einsparungen an den Unis protestiert werden. Konkret geplant sind neben politischen Reden auf der "Vorlesungsbühne" und im Speaker's Corner auch "Aktionsstationen" wie ein "Kürzungs-Glücksrad", eine "Budgetloch-Kegelbahn" und "Uni-Jenga". Damit soll vor allem "Laufkundschaft" angesprochen werden.

Eine Demo im herkömmlichen Sinn wird es diesmal nicht geben, Demozüge von den einzelnen Unis sind trotzdem geplant. Insgesamt sind laut ÖH diesmal 19 der 22 öffentlichen Unis am Protest beteiligt, diverse Standorte geben den Studierenden auch für die "Ringvorlesung" frei oder haben die Aktion beworben.