Das sagt ÖSTERREICH

Mit jedem Tag Babler steigen die Neuwahl-Chancen

Kann Nehammer Kanzler Kickl verhindern?
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Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
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Der Unmut in den Bundesländern und weiten Teilen der Wirtschaft gegenüber der Bundesregierung ist unüberhörbar groß. Seit Monaten wurde in ÖVP-Kreisen hinter vorgehaltener Hand bereits über mögliche Absprungvarianten aus der Koalition diskutiert, um die anstehenden Landtagswahlen zu retten und die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Bisher fehlte den Parteistrategen aber stets das Exitszenario, damit die ÖVP am Ende nicht als "Sprengmeister" übrigbleibt.

Genau das hat die SPÖ ihrem schwarzen Koalitionspartner mit dem chaotischen Teilrückzug von Andreas Babler nun geliefert. Große Reformen sind von dieser Regierung mit der "lame duck" Babler in den nächsten Monaten nicht zu erwarten. Dabei bräuchte Österreich genau jetzt dringend einen Reformturbo, der die Wirtschaft wieder belebt, unser Gesunheitssystem saniert und endlich die überbordende Bürokratie abbaut.

Zwar hat die ÖVP derzeit weder eine Chance auf Platz 1 noch einen Spitzenkandidaten für die nächste Wahl. Die ÖVP-Länder opfern aber eher den Kanzler, als dass sie ihre schwarzen Landeshauptleute verlieren. Und Wirtschaft und Bauern ist eine Regierung mit der FPÖ ohnehin tausendmal lieber als die verhasste Dreierkoalition.

Noch traut sich niemand, die Neuwahl offen anzusagen. Aber mit jedem Tag, an dem Andreas Babler länger auf seinem Vizekanzler- und Ministersessel sitzt, steigen die Chancen, dass diese Regierung platzt. Vor allem für die SPÖ wäre das ein Desaster: Ein roter Spitzenkandidat für eine rasche Neuwahl ist derzeit weit und breit nicht zu sehen.

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