Radweg-Verbot: 50 illegal abgestellte E-Mopeds entsorgt

Seit 1. Oktober gelten für E-Mopeds neue Regeln. Die Elektrofahrzeuge dürfen nicht mehr auf Radwegen fahren und benötigen eine Straßenzulassung samt Kennzeichen und Versicherung. Für Lenker gelten Führerschein- und Helmpflicht. Wenige Tage nach dem Start ziehen Polizei und Stadt eine erste, positive Bilanz. "Von dem, was befürchtet war, ist eigentlich nichts eingetreten. Die Menschen halten sich an die neuen Vorschriften", erklärte Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl. Im Vorfeld hatte es Zweifel gegeben, ob sich die Fahrzeuge tatsächlich von den Radwegen verdrängen lassen. Aus Sicht der Polizei habe sich der lange Vorlauf gemeinsam mit angekündigten und konsequenten Kontrollen bewährt.

Bereits am 1. Oktober führte die Polizei erste Schwerpunktkontrollen durch. Dabei wurden sechs E-Mopeds angehalten, deren Lenker laut Polizei noch nichts von den neuen Bestimmungen gewusst hatten. Seither seien nur noch vereinzelte Verstöße festgestellt worden. "Darüber hinaus waren es nur noch wirklich vereinzelt, das ist im einstelligen Bereich", berichtete Oberst Andrea Anders, interimistische Leiterin der Landesverkehrsabteilung Wien, bei einem Medientermin vor dem Burgtheater.

Vor allem große Nutzergruppen wie Kurierdienste und Essenslieferanten hätten ausreichend Zeit gehabt, sich auf die neuen Vorgaben einzustellen. Auch am Dienstag lief eine wienweite Schwerpunktaktion. Kontrolliert werden dabei nicht nur E-Mopeds, sondern ebenso Fahrräder und E-Scooter. Neben der Landesverkehrsabteilung sind der Fahrraddienst, weitere spezialisierte Einheiten und Kräfte aus den Stadtpolizeikommanden im Einsatz.

Wer mit einem E-Moped unterwegs ist und die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt, muss weiterhin mit Konsequenzen rechnen. Die Polizei kann die Weiterfahrt untersagen und Anzeige erstatten. Die konkrete Strafhöhe richtet sich nach dem jeweiligen Verstoß. "Wir werden als Wiener Polizei mit Sicherheit mit unseren Patrouillen dranbleiben", kündigte Pürstl an.

Auch bei E-Scootern und Fahrrädern sollen die Kontrollen im Straßenverkehr konsequent fortgesetzt werden. Bei Verdacht auf manipulierte oder zu schnelle Fahrzeuge kann die Polizei einen Rollentester einsetzen. Damit lässt sich überprüfen, ob E-Scooter oder E-Bikes schneller fahren als zulässig. Besondere Auffälligkeiten bei E-Bikes seien bisher jedoch nicht festgestellt worden.

Nicht alle Besitzer haben unter den neuen Voraussetzungen noch Verwendung für ihr E-Moped. Seit Monatsbeginn entdeckte das Büro für Sofortmaßnahmen rund 50 illegal abgestellte Fahrzeuge. "Sie wurden allesamt entsorgt", berichtete Walter Hillerer, Leiter der Einrichtung.

Die Stadt will gegen solche zurückgelassenen E-Mopeds rigoros vorgehen. Hinweise können unter anderem über die Sag’s Wien App gemeldet werden. Nach einer Meldung wird das Fahrzeug mit einer Banderole gekennzeichnet und anschließend von der Abstelltruppe der MA 48 entfernt. "Wir wollen kein Stadtbild haben, wo E-Mopeds in der Wiese herumliegen", betonte Hillerer.

Für viele der bisher zulassungsfreien Fahrzeuge ist eine nachträgliche Straßenzulassung technisch oder wirtschaftlich kaum möglich. Nicht mehr verwendbare E-Mopeds können kostenlos auf den Wiener Mistplätzen entsorgt werden.