Selbstmord aus Prinzip

Es spielt keine Rolle, wen die SPÖ als Vizekanzler oder Parteichef nominiert. Das Grundproblem ist nicht personalpolitisch zu lösen. In den drei Säulen jeder funktionierenden Demokratie – Sicherheit, Freiheit und Wohlstand – ist sie gescheitert.

Bei der Sicherheit standen Sozialdemokraten 2015 treu an Merkels Seite und riefen "Wir schaffen das". Das Ergebnis: größtenteils kulturell fremde, kaum integrierbare Zuwanderung, zerstörte innere Sicherheit und Parallelgesellschaften. Ironie: Dieselben, die Feminismus, Minderheitenschutz und Erinnerungskultur predigten, holten jene ins Land, die Homosexualität, Frauenrechte und Juden ablehnen. Regenbogenfahne und Islamisten, Gedenkstätte und Antisemiten, Frauenrechte und Mittelalter – das schließt sich aus. Bei der Freiheit trug die SPÖ 2020–2022 alle Corona-Maßnahmen bis zur Impfpflicht mit. Wer Freiheit predigt und Zwang unterstützt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren. Beim Wohlstand zerstörte sie in der Regierung durch Abgaben, Regulierung und Ideologie wirtschaftlichen Spielraum und sozialen Frieden. Solange das nicht korrigiert wird, bleibt sie bei Wahlen chancenlos. Die SPÖ ist an der Umsetzung ihrer eigenen Prinzipien gescheitert. Personaldebatten ändern nichts. Sie hat sich selbst in die Geschichte verabschiedet.